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Moldau: Beziehungen zu Deutschland
Deutschland unterstützt das Ziel einer langfristigen Stabilisierung und Entwicklung Moldaus durch nachhaltige Reformen in Richtung Demokratie und Rechtsstaat sowie die Verankerung des Landes in der europäischen Wertegemeinschaft. Im EU-Kreis befürworten wir finanzielle Hilfe, soweit sie von Reformfortschritten begleitet ist, und treten dafür ein, wichtige europäische Werte wie Freiheit der Medien und Unabhängigkeit der Justiz zu schützen.
Moldau betrachtet Deutschland als einen der wichtigsten EU-Unterstützer. Deutsche Investoren und die deutsche Entwicklungszusammenarbeit werden geschätzt. Das kontinuierliche deutsche Engagement in der Transnistrienfrage wird anerkannt. Seitens der moldauischen Regierung gibt es ein Interesse an guten Beziehungen zu Deutschland und an Beratung aus Deutschland.
Deutschland ist einer der wichtigsten Außenhandelspartner der Republik Moldau. Bei den Importen in die Republik Moldau stand Deutschland 2019 an fünfter Stelle und bei deren Exporten an dritter Stelle. Es gibt wichtige Direktinvestitionen deutscher Firmen im Land, etwa in der Automobilzulieferindustrie. Das Abkommen über eine vertiefte und umfassende Freihandelszone (DCFTA) und die von der EU zur Abfederung der russischen Handelsrestriktionen beschlossenen zusätzlichen Liberalisierungen wirken sich grundsätzlich positiv auf die Wirtschaft aus, wenn auch pandemiebedingt 2020 Einbrüche zu verzeichnen waren.
Die bilaterale Zusammenarbeit mit der Republik Moldau wurde 1992 aufgenommen. Die bisherige Unterstützung beläuft sich auf 150,9 Mio. EUR. Durch die Fokussierung auf Reformorientierung und regionale Entwicklung will Deutschland damit zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen vor allem im ländlichen Raum beitragen, so z.B. durch Projekte im Bereich „Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung“ und „Öffentliche Verwaltung und Dezentralisierung“. Im Zuge des Reformprozesses „BMZ 2030“ hat das Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit das neue Partnerschaftsmodell „Transformationspartner“ eingeführt, das eine thematisch fokussierte Entwicklungszusammenarbeit mit Ländern der EU-Nachbarschaft anstrebt, zu denen die Republik Moldau gehört.
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