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Republik Moldau: Politisches Porträt

10.02.2021 - Artikel

Im November 2020 wurde die pro-europäische, ehemalige Premierministerin Maia Sandu mit deutlicher Mehrheit im ganzen Land zur Staatspräsidentin gewählt und am 24. Dezember 2020 vereidigt. Als EU-assoziiertes Transformationsland weist die Republik Moldau besondere Problemlagen auf, besonders wenn es um die effektive Umsetzung des europäischen Reformkurses geht. Mit der Wahl Sandus verbindet viele Wählerinnen und Wähler die Hoffnung auf Verbesserungen: Zu den Prioritären Sandus zählen der Kampf gegen Korruption, für Rechtstaatlichkeit und unabhängige Medien sowie die Bekämpfung von Armut und der Corona-Pandemie.

Die seit der Unabhängigkeit der Republik Moldau ungelöste Transnistrien-Frage beeinflusst weiterhin die Entwicklung des Landes. Der transnistrische Landesteil liegt östlich des Flusses Nistru/Dnjestr mit einer Bevölkerung, die sich zu jeweils etwa einem Drittel aus Moldauern, Russen und Ukrainern zusammensetzt. Die internationale Gemeinschaft bekennt sich zur territorialen Integrität der Republik Moldau. Die Verhandlungen im 5+2-Format (Moldau, Transnistrien; Mediatoren: OSZE, Russland, Ukraine; Beobachter: USA, EU) haben 2016 zur Unterzeichnung des „Berliner Protokolls“ geführt, das für konkrete Fortschritte vier Felder der praktischen Zusammenarbeit ausmacht. 2020 gab es hier, nicht zuletzt wegen der Corona-Pandemie, keine Fortschritte.

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Landschaft an Dnjestr
Landschaft an Dnjestr© picture alliance

Deutsche Botschaft Chisinau

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