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Moldau: Beziehungen zu Deutschland
Die bilaterale Zusammenarbeit mit der Republik Moldau wurde 1992 aufgenommen.
Deutschland ist aus Sicht Moldaus einer der wichtigsten Partner in der EU, insbesondere bei der Gestaltung politischer und wirtschaftlicher Reformprozesse und bei Fragen der EU-Annäherung. Deutschland unterstützt damit das Ziel einer langfristigen Stabilisierung und Entwicklung Moldaus durch nachhaltige Reformen in Richtung Demokratie und Rechtsstaat. Zudem unterstützt Deutschland die Republik Moldau bei der Lösung des Transnistrienkonflikts.
Deutschland unterstützt den Weg Moldaus in die Europäische Union. Moldau stellte am 03.03.2022 einen EU-Beitrittsantrag und erhielt am 24.06.2022 den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Am 14.12.2023 beschloss der Europäische Rat die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit Moldau, die offiziell am 25.06.2024 eröffnet wurden. Aktuell prüft die Europäische Kommission im sogenannten „Screening“ den Stand der Angleichung des nationalen moldauischen Rechts an den EU-Acquis. Im Nachgang zum erfolgreichen Referendum im Oktober 2024 hat Moldau den EU-Beitritt als strategisches Ziel in der Verfassung verankert.
Deutschland ist einer der wichtigsten Außenhandelspartner der Republik Moldau. Es gibt wichtige Direktinvestitionen deutscher Firmen im Land, etwa in der Automobilzulieferindustrie. Das Abkommen über eine vertiefte und umfassende Freihandelszone (DCFTA) und die von der EU zur Abfederung der russischen Handelsrestriktionen beschlossenen zusätzlichen Liberalisierungen wirken sich grundsätzlich positiv auf die Wirtschaft aus, wenn auch pandemiebedingt 2020 und auf Grund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine 2022 Einbrüche zu verzeichnen waren. Die makroökonomische Situation Moldaus hat sich zuletzt stabilisiert, wenngleich die Energiekrise in Folge der Beendigung des Durchleitungsvertrag für russisches Gas zum 01.01.2025 angespannt war. Um die Auswirkungen auf die Energiesituation in der gesamten Republik Moldau zu mildern, beschloss die Europäische Kommission ein umfangreiches Hilfspaket. Auch bilateral hat Deutschland geholfen, die akute Krise in Moldau zu mildern.
Um die Resilienz der Republik Moldau im Lichte des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine zu stärken, hat Außenministerin Baerbock gemeinsam mit ihren französischen und rumänischen Amtskollegen im April 2022 die Moldau Partnerschaftsplattform initiiert. Im Jahr 2022 konnten während drei hochrangig besuchten Konferenzen in Berlin, Bukarest und Paris mit jeweils über 40 teilnehmenden Länder-Delegationen signifikante Unterstützung für die Republik Moldau generiert werden. Die 4. Konferenz fand am 17.10.2023 in Chișinău statt und fokussierte sich auf die fortgesetzte Unterstützung Moldaus und die zukünftige Ausgestaltung der Plattform. Die 5. Konferenz, die im Jahr 2024 auf Ministerinnen- und Ministerebene in Chișinău stattfand, legte den Schwerpunkt auf die sichere Energieversorgung des Landes, Cyberabwehr und die Reformpläne Moldaus.
Die Bundesregierung hat ihre Unterstützung für Moldau seit 2022 umfangreich ausgebaut. Seit Kriegsbeginn wurden rund 230 Millionen Euro (Stand: Februar 2025) für die Unterstützung bei der Krisenreaktion, Projekte zur wirtschaftlichen und sozialen Stabilisierung sowie für Reform- und Entwicklungsvorhaben Moldaus bereitgestellt. Deutschland trägt mit seiner Unterstützung dazu bei, bessere Lebensbedingungen der Menschen im ländlichen Raum zu schaffen, auch durch nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und eine stärkere öffentliche Verwaltung und Dezentralisierung. Moldau ist zudem Zielland im Programm „Ausbau der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft“; hierbei liegt der Fokus auf Stärkung von EU-Annährung, Resilienz gegen Desinformation, Unterstützung marginalisierter und vom Krieg betroffener Gruppen.
Das Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit hat angesichts der Auswirkungen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ein Programm zur Resilienzstärkung Moldaus aufgelegt. Auch im Sicherheits- und Verteidigungssektor und in den Bereichen Grenzüberwachung und Grenzkontrolle unterstützt Deutschland Moldau.
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