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Moldau: Beziehungen zu Deutschland
Die bilaterale Zusammenarbeit mit der Republik Moldau wurde 1992 aufgenommen.
Deutschland ist aus Sicht Moldaus einer der wichtigsten Partner in der EU, insbesondere bei der Gestaltung politischer und wirtschaftlicher Reformprozesse, bei Fragen der EU-Annäherung sowie bei der Lösung des Transnistrienkonflikts Deutschland unterstützt das Ziel einer langfristigen Stabilisierung und Entwicklung Moldaus durch nachhaltige Reformen in Richtung Demokratie und Rechtsstaat.
Deutschland unterstützt den Weg Moldaus in die Europäische Union. Seit dem 24.06.2022 hat Moldau den EU-Kandidatenstatus. Der Europäische Rat hat am 14.12.2023 die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit Moldau beschlossen.
Deutschland ist einer der wichtigsten Außenhandelspartner der Republik Moldau. Es gibt wichtige Direktinvestitionen deutscher Firmen im Land, etwa in der Automobilzulieferindustrie. Das Abkommen über eine vertiefte und umfassende Freihandelszone (DCFTA) und die von der EU zur Abfederung der russischen Handelsrestriktionen beschlossenen zusätzlichen Liberalisierungen wirken sich grundsätzlich positiv auf die Wirtschaft aus, wenn auch pandemiebedingt 2020 Einbrüche zu verzeichnen waren.
Um die Resilienz der Republik Moldau im Lichte des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine zu stärken, hat Außenministerin Baerbock gemeinsam mit ihren französischen und rumänischen Amtskollegen im April 2022 die Moldau Unterstützungsplattform initiiert. Im Jahr 2022 konnten während drei hochrangig besuchten Konferenzen in Berlin, Bukarest und Paris mit jeweils über 40 teilnehmenden Länder-Delegationen signifikante Unterstützung für die Republik Moldau generiert werden. Die 4. Konferenz fand am 17.10.2023 in Chișinău statt und fokussierte sich auf die fortgesetzte Unterstützung Moldaus und die zukünftige Ausgestaltung der Plattform
Die bisherige bilaterale Unterstützung beläuft sich in der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit auf 332,9 Mio. EUR im Zeitraum 1993-2023. Ziel ist, zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen vor allem im ländlichen Raum beizutragen, so z.B. durch Projekte im Bereich „Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung“ und „Öffentliche Verwaltung und Dezentralisierung“. Moldau ist zudem Zielland im Programm „Ausbau der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft in den Ländern der Östlichen Partnerschaft und Russland (ÖPR)“; hierbei liegt der Fokus auf Stärkung von EU-Annährung, Resilienz gegen Desinformation, Unterstützung marginalisierter und vom Krieg betroffener Gruppen (v.a. geflüchtete Frauen, Kinder und LGBTQ-Personen) und Capacity Building.
Das Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit hat angesichts der Auswirkungen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ein Programm zur Resilienzstärkung Moldaus aufgelegt.
Auch im Verteidigungssektor und in den Bereichen Grenzüberwachung und Grenzkontrolle unterstützt Deutschland Moldau.